Usbekisches Gesetz der Zertifizierung von Produkten

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La Certificazione nei paesi CSI: La confomità nella repubblica Uzbeka

Das Gesetz der Republik Usbekistan "über die Zertifizierung von Produkten und Dienstleistungen" wurde am 28. Dezember 1993 (Nr. 1006-XII) erlassen. Die grundlegenden Bestimmungen des Gesetzes lassen sich wie folgt zusammenfassen

Titel I Allgemeine Bestimmungen:

Dieses Gesetz bestimmt die grundlegende Terminologie und Konzepte, die durch dieses Dokument auf dem Territorium der Republik Usbekistan bei der Zertifizierung von Produkten und Dienstleistungen angewendet werden. Es legt auch das nationale System der Zertifizierung, der Produktzertifizierung, der Konformitätszertifizierung, der Kennzeichnung mit dem Konformitätszeichen und der Akkreditierung des Prüflabors fest. Die Hauptziele der Zertifizierung sind der Schutz und die Gewährleistung der Gesundheit und Sicherheit der Menschen, zur Gewährleistung der Qualität und der Wettbewerbsfähigkeit der Produkte sowie zur Verbesserung des Verbraucherschutzes.

Titel II° Allgemeine Anforderungen

Das Gesetz besagt, dass die Zertifizierungsstellen, die Prüflaboratorien akkreditieren, die Qualitätsmanager eines Unternehmens,  Unternehmen und Einzelunternehmern als Zertifizierungssubjekte betrachtet werden (verstanden als Subjekte, die die Befugnis erhalten, die Zertifizierungsaktion zu starten oder zu fördern), während die Objekte der Zertifizierung Produkte, Dienstleistungen und ganze Qualitätsmanagementsysteme sind. Die Agentur für Metrologie-Normung und Zertifizierung Usbekistans ist die einzige nationale Zertifizierungsstelle der Republik Usbekistan. Die Agentur hat die Aufgabe, die staatliche Zertifizierungspolitik durchzuführen und umzusetzen sowie alle Maßnahmen zur Entwicklung des nationalen Zertifizierungssystems umzusetzen und, soweit gesetzlich vorgeschrieben, auch ausländische Zertifizierungssysteme anzuerkennen. Als nationale Akkreditierungsstelle akkreditiert die staatliche Agentur Uzstandard Zertifizierungsstellen, Prüflaboratorien und Audit-Inspektoren.

"Allgemeine Anforderungen"

Nur akkreditierte Zertifizierungsstellen und Prüflaboratorien haben das Recht, Zertifizierungen durchzuführen sowie die Konformitätsbescheinigung und das Konformitätszeichen auszustellen.

Titel III. Obligatorische Zertifizierung und freiwillige Zertifizierung.

Auf dem Staatsgebiet Usbekistans ist die Zertifizierung nur für bestimmte Arten von Produkten obligatorisch, Produkte können jedoch auf freiwilliger Basis zertifiziert werden. Die usbekische Agentur legt eine Liste von Produkten fest, die einer obligatorischen Zertifizierung unterliegen, und das Ministerkabinett der Republik Usbekistan genehmigt die Liste.

Titel IV° Streitbeilegung, Verletzung des Gesetzes über die Zertifizierung.

Im Falle von Meinungsverschiedenheiten über die Ergebnisse der Zertifizierung hat die betroffene Partei das Recht, ihren Fall vor den Rat des Uzstandards  zu bringen.   >Die Zertifizierungsstellen, sind für die korrekte Ausstellung des Konformitätszertifikats und des Konformitätszeichens verantwortlich; die Prüflabors sind verantwortlich und verpflichtet, genaue Ergebnisse zu liefern. Der Hersteller (Antragsteller) ist für die Bereitstellung aller rechtlichen Dokumente im Zusammenhang mit der Zertifizierung verantwortlich. Verstöße gegen dieses Gesetz unterliegen verwaltungsrechtlichen Sanktionen und rechtlichen Schritten gegen die beteiligten Parteien, wie sie in der Gerichtsbarkeit der Republik Usbekistan vorgesehen sind.

 

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