Am 15. Juli 2020 traf im Ausschuss ein Vorschlag für eine Änderung der technischen Vorschrift “über die Sicherheit von Verpackungen CU-TR 005” ein. Das Verfahren sieht eine Analyse für eine maximale Dauer von 71 Tagen vor und sollte bis spätestens 24. September abgeschlossen sein.
Hauptziel ist es, einige Punkte der technischen Vorschrift TR CU-TR 005/2011 in Bezug auf die Modalitäten der Konformitätsbestimmung zu klären und diese Modalitäten mit den Protokollen (Test Report) in Einklang zu bringen sowie Schemata, Verfahren und Formulare für die Bewertung auf der Grundlage der so genannten “neuen Standardschemata” (wie im 44. Beschluss des Rates der Kommission vom 18. April 2018 festgelegt) zu bestimmen.
Insbesondere wird in der neuen Ausgabe der Gesetzgebung zur Konformitätserklärung EAC 005 vorgeschlagen, drei Artikel der Verordnung zu ändern:
- Regeln für den Warenverkehr im Markt (Artikel 3);
- Gewährleistung der Einhaltung der Sicherheitsanforderungen (Artikel 4);
- Konformitätsbewertung (Artikel 7).
In der Neuauflage der “Technischen Vorschrift der EAC über die Sicherheit von Verpackungen” werden die Verfahren für die Konformität von Verpackungen geklärt und detailliert beschrieben (einschließlich der Analyse von Prüfungen, Verfahren bei Probeentnahmen, Regelungen für die Konformitätserklärung usw.).
In den Änderungen der Verordnung wird festgelegt:
- Verpflichtungen des Antragstellers (Antragstellers);
- Spezifische Aufbewahrungsfrist der Dokumentation;
- Liste der Dokumente, die als Grundlage für die Erlangung der Konformitätserklärung dienen werden.
Zur Erlangung der EAC-Konformitätserklärung nach Schema 1d, 3d, 6d sind Kopien der technischen Dokumentation, des Vertrags zwischen Antragsteller und Hersteller, ein Zertifikat über die Konformität des Managementsystems (ISO) (im Falle von Schema 6d), die Firmendaten des Antragstellers (INN, OGRN, etc. etc.) und andere Dokumente, die nach Ansicht des Antragstellers zur Erlangung der EAC-Konformität erforderlich sind, notwendig.
Alle diese Dokumente müssen für die Registrierung der Erklärung eingereicht werden.
Um die Konformitätsbescheinigung pro Produktcharge zu erhalten, wird natürlich weniger Dokumentation verlangt.
Laut Ankündigung der Kommission müssen von der Veröffentlichung der Änderungen bis zu ihrer Umsetzung sechs Monate vergehen.
