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Was muss man machen um Produkte in die Eurasische Union nach Russland, Kasachstan, Belarus Aserbaidschan und Usbekistan zu exportieren? Welche Art von Zertifizierungen werden benötigt, was ist die EAC Kennzeichnung und was müssen deutsche Firmen tun, um ihre Produkte in die Eurasische Union zu exportieren?
In diesem Artikel wird der Unterschied zwischen dem Verkauf in EU und Nicht-EU-Länder für die deutschen Firmen, die Produkte ins Ausland exportieren erklärt und es werden folgende Themen behandelt:
Der Verkauf von Produkten auf einem der vielen ausländischen Märkte, in einer Epoche der Globalisierung wie unsere, ist von größter Wichtigkeit für die Konkurrenzfähigkeit der Firmen, sowie im Umsatzwachstum, aber auch, mehr oder weniger direkt, für die Nation, in der die Export-Firma residiert.
Auf der anderen Seite ist es eine große Gefahr (rein protektionistisch gesehen) sowohl für die Import-Firmen als auch für den Import-Staat.
Rein technisch gesehen können deutsche Firmen, die ihre Produkte ans Ausland abgeben, zwei Arten von Verkauf vornehmen, die komplett unterschiedlich sind was Modalität und Formalitäten betrifft:
Ein Verkauf in EU-Ländern (innergemeinschaftlicher Erwerb) wird definiert und durchgeführt, wenn Verkäufe von Waren in einem der Staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft entgeltlich getätigt werden.
Aus steuerlicher Sicht gelten diese von deutschen Betreibern an EU-Betreiber durchgeführten Warentransfers als „nicht steuerpflichtig“ für die Mehrwertsteuer. Unser deutscher Verkäufer stellt eine Rechnung mit dem Wert der Ware aus, mit Ausnahme der Mehrwertsteuer (nicht steuerpflichtig), da die Steuerregelung im EU-Bestimmungsland der Ware, die Gegenstand der Transaktion ist, für diese Verkäufe gilt.
Zum Beispiel: der Verkauf von 100 Schuhen von einer deutschen Firma an eine italienische stellt (seitens des Verkäufers) eine innergemeinschaftliche Lieferung dar und die deutsche Firma stellt eine nicht umsatzsteuerpflichtige Rechnung aus. Für die italienische Firma stellt dieser Vorgang einen innergemeinschaftlichen Erwerb dar und dieser Erwerb ist territorial relevant, was die Mehrwertsteuer betrifft, für Deutschland.
Grundsätzlich, sobald die territoriale Relevanz der Mehrwertsteuer für beide Subjekte festgestellt wurde sind die Formalitäten eigentlich erledigt (mit Ausnahme der Abgabe des Intrastat-Formulars).
Da Russland nicht Teil der Europäischen Wirtschaftsunion ist, müssen wir uns die zweite Art des Verkaufs näher anschauen. Unsere Firmen, sobald sie Ware an eine russische Firma liefern, führen sie also einen Verkauf in Nicht-EU-Länder durch. Dabei treffen sie auf eine Reihe von Erfüllungen und Pflichten, die typisch für den Verkauf in Ländern sind, die über ein eigenes Zollsystem verfügen, das die Einfuhr von Waren in ihr Territorium kontrolliert. Der erste Unterschied, den man sofort daraus entnimmt, ist die Pflicht, die Verkaufsware für das Verfahren der Verzollung für den Export, in einem Zollamt einzureichen (wie in den Verkaufsbedingungen nach den Incoterm-Codes vereinbart).
In Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Gesetzes zur Steuerkonformität, stellt die deutsche Firma eine Rechnung mit dem Vermerk „Nicht steuerpflichtig“ aus, ändert aber den nicht steuerpflichtigen Artikel in Bezug auf den innergemeinschaftlichen Verkauf.
Außerdem muss sich die Firma, die exportiert, an einen Spediteur oder ein Transportunternehmen wenden, die die Formalitäten für die Ausstellung des Ausfuhrdokuments erledigen. Die Firma erhält das Ausfuhrdokument, zusammen mit dem Visum zur Ausreise aus der Gemeinschaft, anschließend und muss die Dokumente sorgfältig aufbewahren.
Im Ausfuhrdokument stehen die wichtigsten Daten, die den Verkauf zwischen den beiden Subjekten kennzeichnen, wie zum Beispiel: Name des Erwerbers, Warenwert, Incoterm-Code für den Ertrag, Zolltarifnummer (HS-Code), Handelsbezeichnung, Warenherkunft, Bestimmungszoll und viele weitere relevante Informationen für zollstatistische Zwecke.
Nachdem die alle Prozeduren für die Ausfuhr komplett sind, übernimmt der Spediteur alle Dokumente der Produkte und transportiert die Waren bis zum Zoll (in unserem Fall zum russischen), der als Bestimmungszoll angegeben ist. Auch der Empfänger (kaufendes Unternehmen) muss seinerseits verschiedene Verfahren durchführen, die praktisch die des verkaufenden Unternehmens widerspiegelt.
Der Empfänger wird einen Zollagenten (der in Russland Zoll-Broker heißt) beauftragen, der sich darum kümmert die Ware und erforderlichen Dokumente beim Zoll vorzulegen, um mit der Einfuhr der Produkte fortzufahren.
Die vorzulegenden Unterlagen variieren natürlich je nach „Typologie der Produkte, die in das Gebiet der Russischen Föderation eingeführt werden“.
Das zur Bescheinigung der endgültigen Einfuhr der Ware in das russische Hoheitsgebiet geeignete Dokument ist die Zollanmeldung – Typ Dau – (Gruzovaya Tamozhennaya Deklaratsiya GTD), die den Code Im 4 in Feld 1 und den Code 4000 oder 40 gefolgt von einem beliebigen Zahlenpaar in Feld 37 aufzeigen muss.
Auch in diesem Fall ist die Situation komplett anders als bei einem Verkauf in bzw. nach EU-Länder. Wenn beim Verkauf innerhalb der EU eine Reihe gemeinsamer Regeln besteht und diese daher sicherlich von Anfang an bereits erfüllt sind, gibt es beim Verkauf nach Kasachstan oder nach Russland (oder allgemein an jeden “dritten” Staat) keine Homogenität der Regeln. Daher ist es Sache des Verkäufers eine Reihe von Dokumenten vorzubereiten (normalerweise mit dem Käufer vereinbart), um dem Kunden die Einfuhr der Ware erleichtern zu können.
Ein klassisches Beispiel sind eben die Zertifizierungen der Ware. Was den Bereich der CEE Zertifizierungen betrifft müssen wir nichts beachten, da das Prüfungssystem das gleich ist. Alles, was nach Kasachstan oder nach Russland (in einen Mitgliedstaat der Eurasischen Wirtschaftsunion) versandt wird, muss von einem Dokument begleitet sein, das die Einhaltung der Technischen- und Sicherheitsstandards anerkennt. Diese sind erforderlich, um die Qualität und Gesundheit der Bürger zu gewährleisten und die Einfuhr von Produkten von schlechter Qualität und / oder die schädlich für den Menschen sind, zu vermeiden.
Das Vorstehende gilt uneingeschränkt auch für die Einfuhr von Waren in das Gebiet der Republik Weißrussland. Auch das Folgende gilt gleichermaßen für alle Einfuhren aus Dritt-Ländern nach nationalen Vorgaben. Es ist zwar nicht möglich, eine vollständige Liste der Dokumente, die für die Durchführung von Zollvorgängen notwendig sind, zu erstellen, jedoch können wir die Dokumente angeben, die in 90% der Fälle vorgelegt werden müssen, genauer gesagt:
Es ist unsere Gepflogenheit dem Kunden zu raten, zusammen mit uns die Zolltarifnummer und den Warenwert, die in der Rechnung stehen müssen, zu kontrollieren.
Sobald alle erforderlichen Dokumente vollständig sind, legt der Zoll-Broker die Unterlagen der Zollbehörde vor. Diese kann weitere Dokumente anfordern, oder die vorhandenen für ausreichend halten und somit die Ware als „konform“ betrachten.
Sind alle Formalitäten erledigt, wird der „Zwilling“ des „Ausfuhrdokuments“ und zwar das “Einfuhrdokument” (Mod. IM) ausgestellt. Auch hier wird eine Reihe steuerlich relevanter Daten aufgeführt (Warenmenge, steuerpflichtige Mehrwertsteuer, Transportkosten, Zölle und andere Informationen).
Auch für Ausfuhren nach Aserbaidschan gelten die oben dargelegten Grundsätze mit Ausnahme von Konformitätsdokumenten, die im Fall von Russland, Weißrussland und Kasachstan als Teil der EAWU-Gemeinschaft gleich sind. Im Fall von Verkäufen in den aserbaidschanischen Staat jedoch werden die Dokumente und Vorschriften, die die Konformität der Waren bescheinigen, von der AZSTAND-Standardisierungsorganisation vorgeschrieben.
Usbekistan (wie auch Aserbaidschan) ist trotz eines eigenen Zoll- und Zertifizierungssystems auch eines der Länder, für die sogenannte und bestimmte Informationen vorliegen. Die Regelungen zur Erfüllung der Zollformalitäten sehen vor, dass der Exporteur die endgültige Einfuhr der Ware in das Drittland mit einer Kopie oder Fotokopie des Zolldokuments dokumentieren kann. Auch der Ausdruck der Informationen, die von der zuständigen Zollbehörde elektronisch erfasst wurden, ist ausreichend. Die Kopien, Fotokopien oder Ausdrucke müssen ordnungsgemäß als konform zertifiziert werden.
Nach Erhalt dieses Dokuments kann der Spediteur die Ware zusammen mit allen erstellten Dokumenten endgültig an den Käufer liefern.
Das gleiche Verfahren gilt für alle Länder, die dem GUS-Raum (Gemeinschaft unabhängiger Staaten) angehören.
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